Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Veranstaltung von Aqua- & Schwimmkursen der HAGENBAD GmbH ab 19.05.2015

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (AGB) für die Veranstaltung von Aqua? & Schwimmkursen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der HAGENBAD GmbH, Am Pfannenofen 5, 58097 Hagen, ? nachstehend „HAGENBAD“ ? und Ihnen ? nachstehend „Teilnehmer“ ? genannt. Lesen Sie bitte diese Bedingungen aufmerksam durch.

1 Allgemeines

1.1 Wer sich zu einem Aqua- oder Schwimm-Kurs der HAGENBAD anmeldet, erkennt die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die Haus? und Badeordnung der HAGENBAD ausdrücklich an.

1.2 Diese AGB gelten für alle Bäder und alle Aqua?/Schwimmkurse der HAGENBAD.

1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der HAGENBAD GmbH (im Folgenden HAGENBAD), und deren Kunden in Bezug auf die Buchung von Aqua- und Schwimmkursen der HAGENBAD, die im Internet über die Website westfalenbad.mafis der HAGENBAD präsentiert. Der Verkauf erfolgt im Namen und auf Rechnung der HAGENBAD GmbH.

1.4 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe im Onlineshop der HAGENBAD, die von Privatkunden getätigt werden. Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden können.

1.5 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn die HAGENBAD ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der HAGENBAD und dem Kunden vorab schriftlich vereinbart werden.

2 Anmeldung/Buchung und Vertragsschluss

2.1 Die Ankündigung von Kursen/Veranstaltungen durch die HAGENBAD ist unverbindlich.

2.2 Der Teilnehmer gibt durch die persönliche Anmeldung bzw. Übersendung des Anmeldeformulars aus dem Online-Shop ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Für minderjährige Teilnehmer ist eine Erklärung der Erziehungsberechtigten

(gesetzliche Vertreter) erforderlich. Es besteht für die HAGENBAD keine Verpflichtung zur Annahme des vom Teilnehmer abgegebenen Angebots. Der Teilnehmer hat alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben zu machen.

2.3 Eine Platzreservierung erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldeerklärungen.

2.4 Die HAGENBAD erteilt dem Teilnehmer bei Annahme des Angebots eine Anmeldebestätigung, wodurch der Vertrag zustande kommt. Durch die Anmeldebestätigung entsteht - unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme - die Pflicht des Teilnehmers zur Zahlung des ausgewiesenen Entgeltes. Bei der ersten Kursstunde erhält der Teilnehmer eine Teilnehmer-Karte.

2.5 Der Vertrag ist personenbezogen und grundsätzlich nicht übertragbar. Der Vertrag wird für die tatsächliche Laufzeit des Kurses abgeschlossen und verpflichtet den Teilnehmer zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Kursgebühr.

2.6 Jeder Kurs besteht aus der Anzahl der in der Ankündigung, im Flyer bzw. der auf der Kursseite der HAGENBAD westfalenbad.mafis genannten Kurseinheiten und kann nur einheitlich als gesamter Kurs gebucht werden. Die Buchung nur einzelner Einheiten ist nicht möglich.

2.7 Die HAGENBAD darf die Teilnahme an Kursen/Veranstaltungen von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen.

2.8 Buchung von Aqua- oder Schwimmkurses über den Online-Shop

2.8.1 Registrierung

Die Online-Buchung von Kursen der HAGENBAD setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der HAGENBAD

(https://westfalenbad.mafis/kursverwaltung.de) mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Website hinterlegten Anmeldeformular einen persönlichen Account und ein Passwort. Das Passwort ist von dem

Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Abgesehen von den o. g. Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der auf der Website der HAGENBAD westfalenbad.mafis/kursverwaltung.de) keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen am Profil können online eingegeben werden.

2.8.2 Vertragsabschluss

Mit der Möglichkeit zur Online-Buchung eines Kurses ist noch kein verbindliches Angebot der HAGENBAD verbunden. Der Kunde wird bei der Online-Buchung eines Kurses durch die Eingabemaske geführt, bei der er den/die gewünschte(n) Kurs(e) auswählt.

Vor der Absendung seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Ferner bekommt er vor der Absendung der Bestellung die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu berichtigen. Durch die Absendung des ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.

Abhängig von der gewählten Zahlart (Kreditkarte, GiroPay, Paypal), wird der Kunde auf die für die Zahlungsabwicklung notwendige Internetseiten geleitet, auf der er seine Zahlung durchführen kann.

Nach Zahlung sendet HAGENBAD ihm an die von ihm im Rahmen seiner Registrierung angegebene E?Mail?Adresse eine E-Mail zu, mit der der Eingang der Bestellung des Kunden bestätigt wird und deren Einzelheiten aufgeführt werden (Buchungsbestätigung). Diese Buchungsbestätigung stellt die Annahme des Angebotes des Kunden durch die HAGENBAD dar.

3 Gesundheitliche Einschränkungen

3.1 Der Teilnehmer erklärt mit seiner Anmeldung, dass er keine der Kursteilnahme entgegenstehende gesundheitliche Beeinträchtigung, z. B. Herz- und Kreislauferkrankungen, hat. Bei Unsicherheiten informieren Sie sich bitte bei Ihrem Arzt.

3.2 Der Teilnehmer ist spätestens bis zur Durchführung der ersten Kursstunde verpflichtet, den HAGENBADGesundheitsfragebogen auszufüllen und ist mit dessen Auswertung einverstanden. Die Abgabe an HAGENBAD ist für jeden AGB Aqua?/Schwimmkurse Stand: 19.05.2015 Seite 2 von 4

Teilnehmer verpflichtend. Bei Nichtabgabe kann HAGENBAD von einer uneingeschränkten gesundheitlichen Eignung ausgehen; der Teilnehmer stellt Hagenbad diesbezüglich von jeder Haftung und Dokumentation frei.

3.3 HAGENBAD ist berechtigt, jederzeit vom Kursvertrag zurückzutreten, wenn der Teilnehmer nicht die für die Absolvierung des Kursprogramms erforderliche gesundheitliche Eignung aufweist.

3.4 Die vorgenannten Maßnahmen erfolgen ausschließlich im Interesse der Teilnehmer und dienen ihrem Gesundheitsschutz. Die HAGENBAD übernimmt keine Garantie dafür, dass den Teilnehmern kein gesundheitlicher Schaden durch die Teilnahme an den Kursen entsteht; die Teilnahme erfolgt insofern eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko.

 

4 Entgelte und Zahlung
4.1 Das Kurs-/Veranstaltungsentgelt ergibt sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ankündigung/Festsetzung der HAGENBAD.

Die Höhe der Kursgebühr kann der Homepage westfalenbad.mafis/kursverwaltung.de entnommen oder an

den Kassen sowie telefonisch unter der Rufnummer 02331/208?603 erfragt werden. Die Höhe der Kursgebühr wird dem Kursteilnehmer darüber hinaus auch noch einmal verbindlich während der Online?Buchung oder Buchung an der Kasse mitgeteilt.

4.2 Die gesamte Kursgebühr muss vor Erhalt der Buchungsbestätigung gezahlt worden sein.

4.3 Zahlungsarten

Als Zahlungsarten im Onlineshop stehen dem Kunden Kreditkartenzahlung (Mastercard und Visa) sowie die Zahlungsverfahren (GiroPay und PayPal) zur Verfügung. Bei Kreditkartenzahlung ist HAGENBAD mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung durch den Kunden ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem vom Kunden in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen. Die HAGENBAD verpflichtet sich, die Kreditkartennummer samt Ablaufdatum und CVC-Nummer ausschließlich zum Zwecke des Zahlungseinzuges zu verwerten. Als Zahlungsarten bei Buchung an der Kasse stehen dem Kunden Bar- und EC-Zahlung zur Verfügung. Werden Kontobelastungen durch die Bank des Kunden nicht eingelöst, wird der Gutschein gesperrt. Hierfür berechnet die HAGENBAD eine Kostenpauschale von 7,50 Euro. Die Sperrung des Gutscheins bleibt so lange wirksam, bis der fällige Betrag zuzüglich Kostenpauschale auf dem Bankkonto der HAGENBAD eingegangen ist.

4.4 Zahlungsverzug

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist HAGENBAD berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls HAGENBAD ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist HAGENBAD berechtigt, diesen geltend zu machen.

4.5 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HAGENBAD unbestritten sind.

5 Organisatorische Hinweise

5.1 Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Trainer durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Trainers angekündigt wurde.

5.2 Die Aqua- & Schwimmkurse werden zum Teil von Trainern auf eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchgeführt. Diese

AGB finden hierfür entsprechende Anwendung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

5.3 Im Bedarfsfall behält sich die HAGENBAD das Recht vor, einzelne Veranstaltungstermine abzuändern oder zu stornieren. Im Falle der Verschiebung oder des Entfallens eines einzelnen Termins wird dem Teilnehmer entweder die Möglichkeit eröffnet, an einem Ersatztermin teilzunehmen, oder ihm wird ein Gutschein für das Westfalenbad im Gegenwert von 5,00 € je ausgefallene Stunde ausgehändigt. Nicht wahrgenommene Termine können nicht auf einen anschließenden Kurs übertragen werden.

5.4 Zur Durchführung des Aqua-/Schwimmkurses ist der Teilnehmer am Veranstaltungstag zu einem insgesamt 3?stündigen Aufenthalt im Sport- und Freizeitbereich des Westfalenbades berechtigt. Die 3?stündige Aufenthaltsdauer beinhaltet Kurs-, Umkleide?-und Duschzeiten. Zeitüberschreitungen sind kostenpflichtig.

5.5 Jeder Kursteilnehmer, der an bis zu drei regulären, gebuchten Kursterminen aus wichtigem Grund nicht teilnehmen konnte, darf ersatzweise alternativ an der gleichen Anzahl frei wählbarer Termine innerhalb der laufenden Kursstaffel das Freizeit- und Solebad montags – freitags (nicht an Feiertagen) nutzen. Eine spätere Inanspruchnahme ist grundsätzlich ausgeschlossen und es besteht kein weiterer Anspruch auf Erstattung. Bitte legen Sie hierzu jeweils Ihre aktuelle Teilnehmer-Karte mit dem Hinweis auf die Nutzung einer Ersatzstunde an der Kasse vor. Die freie Nutzung kann auch zur Teilnahme an den offiziellen Vertretungsstunden verwendet werden. Sie können diese auch zu anderen Kurszeiten verwenden und an Kursen, die zum Kursstart dann ausreichende Kapazität bieten, teilnehmen. Dazu melden Sie sich kurz vor Kursbeginn bei der Kursleitung, die dann entscheidet, ob Sie teilnehmen können. Es besteht keinerlei Anspruch auf Teilnahme; die Entscheidung der Kursleitung ist verbindlich. Im Rahmen der Qualitätssicherung haben die für diesen Kurs gebuchten Kursteilnehmer Vorrang und es darf nicht zu

einer „Überfüllung“ von Kursen kommen.

Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf das Angebot von Ersatzleistungen, sondern dies stellt eine freiwillige Serviceleistung der HAGENBAD, sofern verfügbar, dar.

6 Rücktritt und Kündigung durch HAGENBAD GmbH

6.1 Für das Zustandekommen eines Kurses zum ausgewiesenen Entgelt ist jeweils veranstaltungsabhängig eine Mindestteilnehmerzahl notwendig. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann die HAGENBAD die Veranstaltung stornieren. Gezahlte Entgelte werden erstattet. Weitere Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht.

6.2 Die HAGENBAD kann ferner vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die HAGENBAD nicht zu vertreten hat, ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. Die Teilnahmegebühren werden anteilig erstattet, sofern der Ausfall nicht aus Gründen höherer Gewalt erfolgt.

6.3 Die HAGENBAD kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden

Fällen vor:

• Bei Nichtbeachtung der Anweisungen des Kursleiters, da die Anweisungen insbesondere dem reibungslosen Ablauf der

Veranstaltung und der Sicherheit am Veranstaltungsort dienen.

• Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der Kündigung,

insbesondere Störung des Veranstaltungsbetriebes durch Lärm?, Geräusch? oder Geruchsbelästigungen oder durch querulatorisches

Verhalten; bei besonders gravierendem Fehlverhalten bedarf es keiner vorherigen Abmahnung,

AGB Aqua?/Schwimmkurse Stand: 19.05.2015 Seite 3 von 4

• Ehrverletzungen aller Art gegenüber dem Kursleiter, den Teilnehmern, den Beschäftigten der HAGENBAD oder den von der

HAGENBAD beauftragten Personen,

• Verstoß gegen die Haus? und Badeordnung.

Anstelle einer Kündigung kann die HAGENBAD den Teilnehmer auch von einer Veranstaltung ausschließen. Der Vergütungsanspruch der HAGENBAD wird durch eine solche Kündigung oder durch einen Ausschluss nicht berührt.

7 Rücktritt und Kündigung durch den Teilnehmer

7.1 Der Teilnehmer kann den Vertrag bis zu 14 Tage vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen kostenfrei kündigen bzw. von ihm zurücktreten. Bereits gezahlte Kursgebühren werden in voller Höhe erstattet. Im Falle einer Kündigung bzw. eines Rücktritts innerhalb von weniger als 1 Woche vor Kursbeginn wird dem Teilnehmer eine Aufwandspauschale in Höhe von 50 % der entsprechenden Kursgebühr berechnet. Erfolgt die Kündigung bzw. der Rücktritt erst nach Kursbeginn oder wird der Kurs ohne vorangehende

Anzeige nicht angetreten, so besteht kein Anspruch auf Erstattung des Kursentgeltes.

7.2 Die Kündigung bzw. der Rücktritt bedarf in jedem Fall der Schriftform. Der Teilnehmer trägt die Beweislast dafür, dass die Kündigung der HAGENBAD fristgerecht an zugeht. Die Kündigung kann:

per E?Mail an die E-Mailadresse info@hagenbad.de ,per Brief an die HAGENBAD GmbH, Postfach 14 05, 58014 Hagen oder per Fax unter der Nummer 02331/208-7145 erfolgen.

Widerrufsrecht

-- Widerrufsbelehrung --

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten

an:

HAGENBAD GmbH

Am Pfannenofen 5

58097 Hagen

Fax 02331 208?7145

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,

soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung

oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-- Ende der Widerrufsbelehrung --

8 Teilnahmebescheinigungen

Die Teilnahme an durch die Krankenkassen anerkannten Präventionskursen kann unter der Voraussetzung regelmäßiger Teilnahme auf Wunsch bescheinigt werden. Die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung für alle weiteren Kurse ist nur im Ausnahmefall möglich. Hierzu ist bis spätestens zur letzten Kursstunde oder 1 Woche nach der letzten Kursstunde die Teilnehmerkarte an der Kasse des jeweiligen Bades abzugeben. Von der HAGENBAD wird hiernach innerhalb der nächsten 14 Tage eine Teilnahmebescheinigung erstellt und an der Kasse des jeweiligen Bades der Kursteilnahme zur Abholung innerhalb von weiteren 14 Tage hinterlegt. Für eine Anerkennung/Kostenbezuschussung der Krankenkasse kann die HAGENBAD keine Gewähr übernehmen.

9 Haftung

Die Teilnahme an den Kursen sowie die Benutzung des Bades einschließlich seiner Einrichtungen erfolgt auf eigene Gefahr. Die Haftung der HAGENBAD sowie ihrer Erfüllungsgehilfen oder Vertreter sowie der Kursleiter ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gilt ebenso wenig bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Hier ist die Haftung aber auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10 Erfüllungsort - Gerichtsstand - Anwendbares Recht

10.1 Der Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis ist Hagen.

10.2 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Hagen.
10.3 Der zwischen dem Kunden und HAGENBAD abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11 Informationspflichten

Die Informationspflichten der HAGENBAD bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß Artikel 246 § 3 EGBGB an die Kunden:

a) Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist dem Kunden nicht zugänglich.

b) Für den Vertragsschluss stehen Ihnen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

12 Urheberschutz

Fotografieren, Filmen und Aufnahmen auf Tonträger in den Kursen/Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet. Evtl.

ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne zuvor erteilte Genehmigung der HAGENBAD nicht vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.

13 Salvatorische Klausel - Schriftform

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
13.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

14 Datenschutzerklärung

Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die HAGENBAD seine personenbezogenen Daten speichern, verändern, nutzen und übermitteln darf, soweit dies zur gegenseitigen Erfüllung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses und dessen Abrechnung notwendig ist. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung im Webshop eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der HAGENBAD ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der HAGENBAD und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen

und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt.